Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB IES Media Electronic GmbH (Stand 18.04.2017)

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der IES Media Electronic GmbH, Geschäftsführer Thomas Purmann, Bayerwaldstraße 3-5, 82538 Geretsried, als Verkäufer über Online-Shops und Verkaufs- und Auktionsplattformen (mit Ausnahme von Amazon) tätig, gegenüber ihren Kunden.

(2) Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, IES hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abreden zwischen IES und den Kunden haben dabei stets Vorrang.

(3) Die Geschäftsbeziehungen zwischen IES und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

(4) Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung an IES ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers nutzt. Der Kunde erhält außerdem eine Bestellbestätigung mit allen Bestelldaten an die von ihm angegebene E-Mail- Adresse. Sofern sich der Kunde im Online-Shop von IES registriert hat, kann er in seinem Kundenkonto die aufgegebenen Bestellungen einsehen. Darüber hinaus speichert IES den Vertragstext, macht ihn jedoch im Internet nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch.

(5) Gerichtsstand ist Wolfratshausen, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(6) Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(7) Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): IES ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

§ 2 Vertragsinhalte und Vertragsschluss

(1) IES bietet den Kunden im Online-Shop www.ies24.de, über Online-Auktionsplattformen, z.B. ebay, oder über Verkaufsplattformen wie ebay Kleinanzeigen verschiedene Produkte, vor allem Elektronikartikel, zum Kauf an. Sämtliche Angebote im Online-Shop sind freibleibend. Darüber hinaus vermittelt IES den Kunden im Online-Shop PayTV- und Mobilfunk-Verträge.

(2) IES führt Lieferungen in folgende Länder aus: Bei Bestellungen im Online-Shop: Deutschland, Österreich, Dänemark, Niederlande. Bei Bestellungen über die Online-Auktionsplattform eBay: Deutschland. Bei Bestellungen über die Verkaufsplattform eBay Kleinanzeigen, bei denen der Versand durch IES erfolgt: Deutschland.

(3) IES führt Online-Auktionen ausschließlich als Sofort-Kaufen-Angebote durch. Für den Vertragsschluss auf eBay gilt Folgendes:

- Stellt IES mittels der Plattform eBay.de einen Artikel im sog. Festpreisformat ein, so gibt IES ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt IES einen Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).

- Der Kunde nimmt das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen IES die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Ein Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.

- Bei Festpreisartikeln mit einem Kaufpreis nicht über 500 Euro besteht zudem die Möglichkeit des Einkaufs als Gast, also ohne vorherige Registrierung bei eBay. Hierfür klickt der Kunde zunächst den Button „Sofort-Kaufen“ und anschließend auf der Login-Seite unter „Weiter ohne Anmeldung“ auf „Als Gast kaufen“. Nachdem der Kunde auf der Seite „Lieferadresse eingeben“ seine Daten eingegeben und auf „Weiter“ geklickt hat, muss er auf der Seite „Kauf überprüfen“ die gewünschte Zahlungsmethode auswählen und erneut auf „Weiter“ klicken. Die Bezahlung des Einkaufs als Gast kann per Kreditkarte, Lastschrift oder über PayPal erfolgen. Nachdem der Kunde alle Zahlungsdaten eingegeben hat, klickt er abschließend auf „Bestätigen und Bezahlen“.

- Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch IES kommt zwischen IES und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn IES war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Gründe für die vorzeitige Beendigung sind hier (http://pages.ebay.de/help/sell/end_early.html) hinterlegt.

- Ein Kunde kann sein Gebot nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. (Gründe für die Möglichkeit der Rücknahme eines Gebots finden Sie hier - http://pages.ebay.de/help/policies/invalid-bid-retraction.html). Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und der Verkäuferin kein Vertrag zustande.

- In bestimmten eBay-Kategorien kann IES sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Mit dieser Preisvorschlag-Funktion ist es den Kunden und IES möglich, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.

- Sofern eBay einen Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer löscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen dem Kunden und der Verkäuferin zustande.

- Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Bestellung mit den von der Online- Auktions-Plattform zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“-Buttons kann der Kunde seine Eingaben auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Über den Vertragsschluss wird der Kunde per E-Mail informiert. Mit dieser Benachrichtigung übersendet IES dem Kunden auch den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

(4) Für den Vertragsschluss auf eBay Kleinanzeigen gilt Folgendes:

- Kunden, die am Kauf von Produkten von IES interessiert sind, können sich unverbindlich unter Angabe des Namens und der E-Mailadresse mittels des bei eBay Kleinanzeigen integrierten Online-formulars („Nachricht schreiben“) bei IES melden. Zur Kontaktaufnahme mit IES muss sich der Kunde bei eBay Kleinanzeigen registrieren.

- Sofern IES dem Kunden ein verbindliches Angebot macht, werden dem Kunden diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nebst Widerrufsbelehrung und Widerrufsformular an die vom Kunden angegebene E-Mail Adresse geschickt. Wenn der Kunde mit dem Angebot einverstanden ist, kann er dieses innerhalb von drei Tagen annehmen.

(5) Beim Erwerb von Waren über den Online-Shop kommt ein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch IES zustande. Der Kunde kann die Bestellung als Gast, d.h. ohne Registrierung, oder als registrierter Kunde abgeben. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung durch einen Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ können alle Eingaben vom Kunden über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. IES ist berechtigt, das durch die Bestellung abgegebene Angebot innerhalb von zwei Tagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Der Eingang und die Annahme der Bestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt. Mit dieser Bestätigung übersendet IES dem Kunden auch den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 3 Preise, Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Beim Erwerb über eine Online-Auktionsplattform gilt der Preis, zu dem der Kaufvertrag zustande gekommen ist. Im Übrigen gelten die vereinbarten Preise. Sämtliche Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.

(2) Die Belieferung der Kunden durch die IES erfolgt entweder gegen Nachnahme oder gegen Vorkasse (durch Überweisung oder durch Zahlung per PayPal; nur im Online-Shop auch durch Zahlung per Kreditkarte). Bei der Abwicklung von Auktionen soll der Kunde den Benutzernamen sowie die Auktionsnummer angeben.

(3) Wählt der Kunde Vorkasse, so ist die Zahlung spätestens acht Kalendertage nach Vertragsschluss fällig. Erfolgt die Zahlung per Nachnahme, so ist der Kaufpreis zzgl. Versandkosten und Nachnahmegebühren bei Anlieferung und Vorlage des Nachnahmescheins durch die Post fällig. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann IES Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.

(4) IES stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager von IES oder direkt vom Hersteller. IES behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(2) Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Bei über Online-Auktionshäuser und –Verkaufsplattformen verkauften Waren und bei im Online-Shop als „Lieferbar“ bezeichneten Waren beträgt die Lieferfrist, sofern in der Artikelbeschreibung nicht abweichend angegeben, 4 Werktage ab Vertragsschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: 10 Werktage nach Anweisung der Zahlung durch den Kunden). Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von der IES nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert.

(3) IES behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn IES das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. IES hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird IES den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.

(4) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrecht

(1) Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von IES; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlichrechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die IES im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

(1) Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

(2) Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen IES. Hinweise zur ordnungsgemäßen Behandlung kann der Kunde den Herstellerbeschreibungen entnehmen.

(3) Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren bei neuen Sachen bzw. von 1 Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber IES zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen 1 Jahr. Bei gebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit IES einen Mangel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf Ersatz eines Köper- oder Gesundheitsschadens wegen eines von IES zu vertretenden Mangels gerichtet oder die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden von IES oder ihrer Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

(4) Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist IES zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 7 Verhalten bei Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 6) sofort beim Spediteur/ Frachtdienst zu reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail (info@ies24.de) oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit IES Kontakt aufzunehmen, damit diese etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.

§ 8 Haftung

(1) Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet IES unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. IES haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet IES nicht.

(2) Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(3) Ist die Haftung von IES ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 9 Datenschutz

IES erhebt und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe der Datenschutzerklärung und der gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).